BV-Info 10/05

DFS erkennt GdF als Tarifpartner vorbehaltlos an
Arbeitgeber erklärt Ausstieg aus dem Statusverfahren

Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen,

Die DFS hat angekündigt, zum Jahresende aus dem von ihr eingeleiteten arbeitsgerichtlichen Statusverfahren zur gerichtlichen Prüfung der Gewerkschaftseigenschaft der GdF auszusteigen. Mit ihrer Entscheidung bekennt sich die Geschäftsführung der DFS zugleich uneingeschränkt zur GdF als ihrem Tarifpartner.

Als weitere Folge dieser vollständigen Anerkennung der GdF hat die DFS sich bereit erklärt, zum nächstmöglichen Zeitpunkt die Präambeln der mit der GdF abgeschlossenen Tarifverträge aufzuheben. Bislang war in die Tarifvereinbarungen auf Wunsch des Arbeitgebers stets der Vorbehalt aufgenommen worden, die Regelungen seien vorerst bis zu einer endgültigen gerichtlichen Klärung der Tariffähigkeit der GdF ohne Präjudiz anwendbar. Das arbeitsgerichtliche Statusverfahren wird neben der DFS u.a. auch von der Gewerkschaft ver.di und dem DGB betrieben und wird daher durch den Ausstieg der DFS nicht ohne weiteres beendet. Nachdem jedoch bereits das Arbeitgericht Offenbach in erster Instanz keinen Zweifel an der Gewerkschaftseigenschaft der GdF hatte, sieht der Bundesvorstand dem Ausgang des Verfahrens sehr gelassen entgegen.

Der Bundesvorstand begrüßt den Entschluss der DFS sehr. Für die GdF ist die Entscheidung der Geschäftsführung eine Bestätigung ihrer Ausdauer und ihrer bisherigen verantwortungsvollen und seriösen Tarifarbeit. Zugleich geht die DFS mit der Anerkennung wieder auf ihre Mitarbeiter zu, welche zu einem ganz überwiegenden Teil von der GdF vertreten werden.

Mit freundlichen Grüßen

GdF e. V. - Bundesvorstand